Dienstrecht - Haftung und Rückgriff, Dienstunfallrecht und Dienstunfähigkeit (PTH2605)

Dienstrecht - Haftung und Rückgriff, Dienstunfallrecht und Dienstunfähigkeit

Haftungsfragen, Dienstunfälle und Dienstunfähigkeit gehören zu den sensibelsten Themen im Dienstrecht – und stellen Personalräte wie Beschäftigte oft vor große Unsicherheiten. Wann haftet der Dienstherr, wann kann er Beamte in Regress nehmen und welche Pflichten gelten im Schadensfall? Welche Leistungen stehen Betroffenen nach einem Dienstunfall zu, und wie läuft die Feststellung der Dienstunfähigkeit tatsächlich ab?

In diesem Seminar erhältst du einen verständlichen Überblick über die zentralen Rechtsgrundlagen, erfährst, welche Beteiligungsrechte der Personalrat in diesen Verfahren hat, und lernst anhand praktischer Beispiele, wie du betroffene Kolleginnen und Kollegen kompetent unterstützen kannst. Schritt für Schritt werden die wichtigsten Begriffe, Abläufe und Entscheidungskriterien erläutert – klar, praxisnah und gut übertragbar auf deinen Arbeitsalltag.

Seminarinhalte im Überblick:

Amtshaftung & Beamtenpflichten

• Voraussetzungen der Amtshaftung (§ 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG)
• Beispiele aus der Praxis
• Regress & Rückgriff des Dienstherrn
• Wann kann der Dienstherr Beamte in Regress nehmen?
• Voraussetzungen des Rückgriffs (grobe Fahrlässigkeit / Vorsatz)
• Abgrenzung zur Disziplinarmaßnahme
• Beteiligungspflichten des Personalrats bei Rückgriffsforderungen

Dienstunfallrecht

• Was ist ein Dienstunfall? Unfall im Dienst vs. Wegeunfall – Abgrenzung und Nachweispflichten
• Unfallfürsorge: Leistungen bei Dienstunfällen (Heilbehandlung, Unfallausgleich, Unfallruhegehalt)
• Dienstunfähigkeit
• Dienstunfähigkeit (§ 26 BeamtStG) – Voraussetzungen und Feststellung
• Ärztliche Untersuchung und Fürsorgepflicht des Dienstherrn
• Beteiligungspflichten des Personalrats (inkl. Beamtenvertretung)